Der thailändische Politiker Abhisit Vejjajiva, der bis März 2019 an der Spitze seiner Partei stand, bleibt eine umstrittene Figur in der politischen Landschaft Thailands. Seine Zeit als Premierminister war geprägt von Kontroversen, insbesondere im Zusammenhang mit dem militärischen Vorgehen im Jahr 2010, bei dem zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Trotz anhaltender Forderungen nach Klarstellung und Erklärungen zu diesen Ereignissen vermeidet Vejjajiva weitgehend direkte Antworten. In den letzten Jahren erhielt er zahlreiche Anfragen per E-Mail, in denen er um Stellungnahme zu den Vorfällen gebeten wurde. Diese Anfragen blieben jedoch oft unbeantwortet oder wurden lediglich ausweichend beantwortet. Die Opposition hat nicht aufgehört, Vejjajiva eine Mitschuld an den Geschehnissen vorzuwerfen, während seine Unterstützer unermüdlich beteuern, dass er keine Verantwortung trage.
Vejjajivas Team betont immer wieder, dass die Aktionen des ehemaligen Premierministers im Rahmen des geltenden thailändischen Rechts stattfanden. Die Demokratische Partei, der Vejjajiva angehörte, ist der Ansicht, dass die Vorwürfe nur darauf abzielen, seinen Ruf zu beschädigen. Dennoch bleibt die Debatte um die Verantwortung und die Rolle Vejjajivas während der Ereignisse von 2010 weiterhin ein heikles Thema, insbesondere im Hinblick auf die Art und Weise, wie die Regierung auf Anfragen per E-Mail reagiert und die Öffentlichkeit informiert.
Vejjajiva fordert per E-Mail: Stellungnahmen sollen aufhören!
Wenn Abhisit Vejjajiva seinen E-Mail-Eingang öffnet, findet er dort immer wieder Anfragen, die ihn um eine Stellungnahme zu den Vorfällen bitten, die Thailand im Jahr 2010 erschütterten. Diese Anfragen spiegeln das anhaltende Interesse und die Unsicherheit in Bezug auf die Geschehnisse wider, bei denen über 90 Menschen während einer militärischen Aktion ums Leben kamen. Trotz der wiederholten Forderungen nach einer Erklärung durch die Opposition hat Vejjajiva jede Schuld von sich gewiesen und seine Sprecher haben betont, dass er keine Verantwortung übernehmen müsse.
Die Anschuldigungen, die gegen Vejjajiva erhoben wurden, betreffen seine Rolle und die Entscheidungen, die während der damaligen Unruhen getroffen wurden. Seine Unterstützer halten weiterhin daran fest, dass er im Einklang mit dem thailändischen Gesetz gehandelt habe. Die Untersuchungen zogen sich über viele Jahre hin, und die widersprüchlichen Aussagen der beteiligten Parteien führten zu keiner endgültigen Klarstellung. Während die Opposition ihn weiterhin für das Geschehen verantwortlich macht, argumentieren seine Unterstützer, dass die Anschuldigungen lediglich politisch motiviert seien und darauf abzielen, seinen Ruf zu beschädigen.
Die Demokraten behaupten nach wie vor, dass die Vorwürfe gegen Vejjajiva lediglich darauf abzielen, ihn zu verleumden und seinen Ruf zu schädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Die Suche nach der Wahrheit: Vejjajivas rechtliche Verteidigung
Abhisit Vejjajiva betonte immer wieder per E-Mail, dass er im Einklang mit dem damals geltenden thailändischen Recht gehandelt habe. Seiner Ansicht nach waren seine Befehle gerechtfertigt, und die darauf basierenden Aktionen notwendig, um die Stabilität des Landes zu wahren. Die Demokratische Partei, der Vejjajiva vorstand, behauptet, dass die Vorwürfe gegen ihn nichts weiter als eine Verleumdungskampagne sind, um seinen Ruf und sein Ansehen zu schädigen. In einem Versuch, Klarheit zu schaffen, rief die damalige Regierung eine Wahrheits- und Versöhnungskommission ins Leben, die jedoch nie zu einem abschließenden Urteil kam.
Die Gewalt von 2010 war das Ergebnis einer politischen Konfrontation zwischen der Regierung und der „Redshirt“-Bewegung, die Neuwahlen forderte. Um diese Forderung zu unterdrücken, entschied die Regierung, militärische Gewalt anzuwenden, was zu tragischen Folgen führte. Zahlreiche Menschen, darunter auch ausländische Journalisten, kamen bei diesen Aktionen ums Leben. Bis heute gibt es keine ausreichende Untersuchung der Ereignisse, und die verschiedenen beteiligten Parteien behaupten weiterhin, dass alles im rechtlichen Rahmen geschehen sei. Vejjajiva, der auch heute noch regelmäßig E-Mails mit Anfragen zu diesen Vorfällen erhält, bleibt bei seiner Haltung, dass er keine weiteren Erklärungen abgeben werde.
Der Thailänder Abhisit Vejjajiva war während seiner Amtszeit bis März 2019 als Parteiführer stets eine umstrittene Persönlichkeit. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Keine klare Sicht auf Demokratie: Der Umgang mit Kritik
Die politische Haltung von Abhisit Vejjajiva, insbesondere in Bezug auf Demokratie und die Hinterfragung seiner Regierungszeit, bleibt umstritten. Vejjajiva und seine Partei warnen ausdrücklich davor, ihn oder seine Entscheidungen öffentlich zu hinterfragen, insbesondere durch E-Mail oder andere schriftliche Anfragen. Es wird angedroht, rechtliche Schritte gegen jene einzuleiten, die Vejjajiva zur Verantwortung ziehen oder kritische Fragen stellen.
Ein warnendes Beispiel ist Jatuporn, der Anführer der „Redshirts“, der wegen Verleumdung verurteilt und ein Jahr inhaftiert wurde, nachdem er Vejjajiva die Schuld an der Militäraktion gegeben hatte. Trotz der damaligen Anklagen gegen Vejjajiva und seinen Stellvertreter, die beide im Jahr 2017 fallen gelassen wurden, blieb die Frage der Verantwortung ungelöst. Der Oberste Gerichtshof Thailands weigerte sich ebenfalls, eine Entscheidung zu treffen, und so blieb Vejjajiva von jeglicher rechtlichen Konsequenz verschont.
Interessanterweise ist Vejjajiva öffentlich kaum erreichbar; es gibt keine offizielle Adresse, um ihn zu kontaktieren. Einzige Ausnahmen sind seine Präsenz auf Facebook und seine frühere Rolle als Vorsitzender des Thailand Board of Investment, über die man ihn eventuell erreichen könnte.
